SPD und Grüne wollen Krankenkassen wegen Corona unterstützen

Die Corona-Krise ist auch für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) eine große Belastung. SPD und Grünen wollen deshalb einen Schutzschirm für Krankenkassen auf die Beine stellen. „Ich erwarte, dass ein Teil der Hilfspakete für Gesundheitsberufe und Krankenhäuser aus Steuermitteln finanziert wird“, sagte die Vize-Vorsitzende der SPD-Fraktion, Bärbel Bas, dem Tagesspiegel Background Gesundheit und E-Health. Aber auch die PKV müsse „stärker in die Pflicht genommen werden“, so Bas.

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Bereits in den vergangenen Jahren habe die große Koalition der GKV „zahlreiche Lasten aufgebürdet“, sagte auch Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, der Zeitung. Nun komme auch noch die Corona-Krise hinzu. Momentan finanzierten GKV – und damit die Beitragszahler – einen großen Anteil der Corona-Rettungspakete. Und das, obwohl viele von ihnen derzeit von Einnahmeverlusten in Form von Kurzarbeit betroffen seien. „Das kann enorme Folgen für die Beiträge der gesetzlichen Versicherungen im nächsten und vereinzelt auch schon in diesem Jahr zur Folge haben.“ Für den Schutzschirm müsse die Regierung den Bundeszuschuss für das laufende als auch für das kommende Jahr erhöhen.

Die GKV stemme eine „gesamtgesellschaftliche Aufgabe für uns alle“, so Bas. Nun sei es Sache des Bundesamts für soziale Sicherung (BAS), die Liquidität der Kassen sicherzustellen. In den Augen der SPD-Politikerin dürften „nicht nur die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler die Zeche bezahlen“, wie sie dem Tagesspiegel weiter erklärt.