Gesundheitskarte ist vorerst gescheitert

Fragt man Dr. Robert Weindl aus Solingen, erhält man als Antwort eine Auflistung der bereits entstandenen Kosten und den Hinweis auf die Lücke zwischen gemachten Versprechen und deren Umsetzung. Vor acht Jahren war Weindl ein glühender Verfechter der Gesundheitskarte, führte gleich mehrere Lesegeräte und eine neue Software ein. Umsonst, wie er heute weiß. So kritisiert er im Interview mit dem Solinger Tagesblatt die begrenzte Nutzung der Karte. Vom Ziel, eine transparente Behandlungshistorie zu schaffen, ist wenig übrig geblieben.

Schuld daran ist der Datenschutz. Der Gesetzgeber hätte erst die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen schaffen müssen, erklärt Lutz Hasse, Thüringer Landesdatenschutzbeauftragter. Acht Jahre nach der Einführung der Gesundheitskarte ist das eine Situation, die einen weiteren Ausbau unwahrscheinlich macht.

Und es gibt weitere Probleme. Die Krankenkassen weigern sich, die Kosten für die Gesundheitskarte zu bezahlen. Das Ziel hinter diesem Handeln ist klar: Der Kartenanbieter Gematik soll damit zum weiteren Ausbau der Karte hin zum ursprünglich gesetzten Ziel gezwungen werden. Auf der Karte gespeichert sind derzeit nur Stammdaten wie Name, Geburtsdatum und Adresse des Patienten. Wann mit der Karte wie geplant auch ein elektronisches Rezept gelesen oder eine Patientenakte verschickt werden könnte, ist unklar. Nun muss wohl Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Sache klären.

Ein weiterer Ausbau scheint erst nach einer grundlegenden Richtungsentscheidung von Krankenkassen, Ärzten und Regierung möglich. Dabei geht es sowohl um die Frage der gespeicherten Daten als auch den Datenschutz. Sollte der Boykott der Krankenkassen Erfolg haben, wird die Karte sicher nicht weiter entwickelt. Damit bleibt sie, wo sie heute ist: Ein digitaler Ausweis mit Lichtbild und persönlichen Daten wie Anschrift und Geburtsdatum.