Krankenkassen wollen nicht für Corona-Massentests zahlen

Die Krankenkassen wehren sich gegen Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), nach denen sie für Corona-Massentests aufkommen sollen. Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbands, sprach sich gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) zwar für flächendeckende Tests aus. Die Finanzierung sei aber Aufgabe der Länder, nicht der Krankenkassen.

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„Infektionsschutz und Seuchenbekämpfung gehören zur Gefahrenabwehr, für die grundsätzlich die Länder die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung tragen“, so Litsch. Die Übertragung der Kosten auf die Kassen hält der Verbandschef daher für „rechtlich fragwürdig“. Die Krankenkassen, so Litsch weiter, seien für die individuelle Gesundheitsvorsorge der Versicherten zuständig und keine „allgemeinen Infektionsschutzbehörden“.

Das Gesundheitsministerium hatte Anfang der Woche ein Arbeitspapier vorgelegt, das vorsieht, die wöchentlichen Testkapazitäten von derzeit etwa 650.000 auf bis zu 4,5 Millionen zu steigern. Die Kosten für die Massentests, die Spahns Ministerium auf 1,5 Milliarden Euro pro Woche beziffert, sollen demnach die Krankenkassen übernehmen. Auf das Jahr hochgerechnet wären das 18 Milliarden Euro.

Bislang übernehmen die Kassen die Kosten für Corona-Tests nur, wenn ein begründeter Verdacht vorliegt. Das gilt etwa für Menschen, die Kontakt zu Infizierten hatten oder typische Symptome zeigen.