- Von Achim Nixdorf
- 08.01.2021 um 19:17
Nach Ansicht von Gerhard Schick, dem ehemaligen Grünen-Bundesabgeordneten und Gründer der Bürgerbewegung Finanzwende, hat die Finanzaufsichtsbehörde Bafin im Wirecard-Skandal komplett versagt. In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ spricht er von einer „Kuschel-Aufsicht“ und fordert den sofortigen Rücktritt von Bafin-Chef Felix Hufeld und seiner Stellvertreterin Elisabeth Roegele.
„Die Finanzaufsichtsbehörde Bafin macht ihren Job seit Jahren oft nicht“, sagte der Finanzaktivist der Zeitung. „Bei fast jedem Skandal – auch bei Cum-Ex oder der Pleite von P&R – hat sie geschlafen.“ Daraus müssten jetzt endlich Konsequenzen gezogen werden.
Olaf Scholz in der Pflicht
Schick sieht hier auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. Er müsse dafür sorgen, dass die Bafin wieder als wirklicher Aufpasser agiere und tatsächliche Verbrechensbekämpfung betreibe. Zudem solle die Behörde selbst prüffähig werden.
Beispiele aus anderen Ländern zeigten, wie man sicherstellen könne, dass die Aufsicht ihre Arbeit mache: „In Großbritannien kann man sich bei einer Ombudsstelle über die Aufsicht beschweren, in den USA und auf europäischer Ebene müssen sich Behördenchefs öffentlichen Befragungen stellen, in Österreich kontrolliert regelmäßig der Rechnungshof.“
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Gerhard Schick gründet „Bürgerbewegung Finanzwende“
In dem Interview warnt der langjährige Grünen-Politiker auch vor einer weiteren Machtkonzentration in der globalen Finanzbranche. Große Hedgefonds wie Blackrock aus den USA seien mittlerweile so mächtig geworden, dass sie entflochten werden müssten. Schick: „Wenn es um die Tech-Giganten dieser Welt geht, also Google, Amazon, Facebook und Apple, darf man Blackrock nicht weglassen. Es handelt sich um dieselbe datenbasierte Marktdominanz.“
„Aufgeblähter Versicherungsvertrieb“
Angesichts der Pandemie-Folgekosten will der promovierte Volkswirt für 2021 eine Marktbereinigung im europäischen und deutschen Bankensektor nicht ausschließen. Es gebe zu viele Stellen, und die Gehälter der Führungsetagen seien zu hoch. „Außerdem“, so Schick gegenüber dem „Handelsblatt“, „haben wir einen völlig aufgeblähten Versicherungsvertrieb. Das betrifft nicht nur Strukturvertriebe wie die DVAG, sondern auch Sparkassen und Volksbanken, die über ihre Schalter teils Produkte verkaufen, die den Kunden wenig nützen.“
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