SPD will Soli in Rente umleiten

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Der Fraktionsvorsitzende der Bundestags-SPD, Thomas Oppermann, spricht am 6. Mai 2017 beim Landesparteitag der SPD in Hameln. © dpa/picture alliance

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29.05.2017 um 09:23

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Lesedauer: ca. 00:40 Min

2019 ist eigentlich Schluss mit dem Solidaritätszuschlag. Dann läuft seine verfassungsrechtliche Grundlage, der Solidarpakt II, aus. Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD; hat aber andere Pläne für den Soli. Er könnte beispielsweise zur Stabilisierung der Rente beitragen.

Im Jahr 2019 läuft der Solidarpakt II aus, dann ist eigentlich auch der Solidaritätszuschlag Geschichte. Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD im Bundestag, spricht sich nun aber trotzdem für seine Beibehaltung auch nach 2019 aus.

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Der Grund: „Es kommen neue, große Aufgaben auf uns zu – etwa die Stabilisierung des Rentenniveaus“, sagte er dem Hamburger Abendblatt in einem Interview. Und weiter: „Wir dürfen nicht die gesamte Last über die Beiträge auf die jüngere Generation abwälzen.“

Den Solidaritätszuschlag gibt es seit 1. Juli 1991 in Deutschland. Er wurde damals unter anderem eingeführt, um Mehrbelastungen aus dem Golf-Konflikt und „zusätzliche Aufgaben in den neuen Bundesländern“ zu schultern. Derzeit beträgt er 5,5 Prozent.

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