Krankenkassen schlagen Alarm wegen Pflegeversicherung

Die soziale Pflegeversicherung rutscht offenbar in eine schlimmere Krise als bislang angenommen. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (DPA) spricht Doris Pfeiffer, Chefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-Spitzenverband), über eine regelrecht dramatische Finanzsituation. Der GKV-Spitzenverband vertritt auch die Pflegekassen.

Pfeiffer sagte zur DPA: „Die Situation der Pflegeversicherung ist sehr ernst, denn mit der Beitragserhöhung zum Jahreswechsel wurde das Finanzierungsproblem nicht gelöst, sondern lediglich aufgeschoben. Der höhere Beitrag wird bestenfalls ausreichen, um die Ausgabensteigerungen in diesem Jahr auszugleichen. Aber für 2026 reicht das dann keinesfalls mehr.“

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Das Defizit von 2024 beziffert der Spitzenverband mit voraussichtlich satten 1,55 Milliarden Euro. Die Prognose fürs laufende Jahr liegt zurzeit bei lediglich minus 300 Millionen Euro. Doch laut Pfeiffer könnten einzelne Pflegekassen schon im Februar Geld aus dem Pflege-Ausgleichsfonds benötigen.

Zunächst kann sie noch beruhigen: „Mit Liquiditätshilfen aus dem Pflege-Ausgleichsfonds können wir das System in diesem Jahr nochmal stabilisieren. Da muss sich jetzt niemand Sorgen machen, denn durch dieses Verfahren wird sichergestellt, dass in diesem Jahr noch alle Pflegekassen zahlungsfähig bleiben. Aber dies zeigt: Die Lage ist so ernst wie noch nie.“

Ausgaben steigen zweimal um 11 Prozent

Aber warum ist das so? Offenbar handelt es sich um eine Mischung aus gestiegen Pflegekosten und deutlich mehr Pflegefällen. Laut Pfeiffer stiegen die Leistungsausgaben im vergangenen Jahr um rund 11 Prozent, also um mehr als 6 Milliarden Euro. Für 2025 erwartet sie noch einmal den prozentual selben Anstieg. Damit dürften die Gesamtausgaben der Pflegeversicherung über 70 Milliarden Euro steigen.

Für die Zukunft hofft Pfeiffer auf tragfähige Konzepte einer neuen Regierung – und definitiv den Bund: „Wir werden nicht müde zu fordern, dass der Bund seinen Verpflichtungen nachkommt und erstens die Gelder zur Finanzierung zahlreicher Corona-Maßnahmen an die Pflegeversicherung zurückzahlt und zweitens die Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige dauerhaft übernimmt.“

Ganz klar: Die erste Maßnahme wäre eine einmalige, aber hohe Geldspritze. Die zweite Maßnahme entlastet jene, die Angehörige zu Hause pflegen – und die damit wiederum die Pflegeversicherung entlasten.